Ermittlungen gegen Österreichs Kulturminister eingestellt
Kein Grund, nirgends
Wien, 6. Dezember 2016. Die Ermittlungen gegen den österreichischen Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ), die die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) auf Basis einer anonymen Anzeige geführt hat, werden eingestellt. Das meldet der Wiener Standard. Damit folge das Justizministerium dem "Vorhabensbericht" der Korruptionsstaatsanwaltschaft; sie sehe keinen Grund, das Verfahren weiterzuführen. Die ihr übergeordnete Oberstaatsanwaltschaft und der Weisungsrat teilten diese Meinung.
Drozda wurden u.a. Complianceverstöße in seiner Zeit als kaufmännischer Geschäftsführer des Burgtheaters und später als Chef der Vereinigten Bühnen Wien (VBW) vorgeworfen. Demnach habe er beim Bau seiner Villa in Wien "Bundestheaterressourcen" verwendet und VBW-Personal für Instandhaltung beziehungsweise "private Dienstleistungen" eingesetzt. Zudem wurde der Verdacht geäußert, der Ex-VBW-Chef habe "unerlaubte (...) monatliche Prämienvorwegzahlungen an sich selbst" veranlasst und "dubiose" Geschäftsbeziehungen gepflegt.
Der Anzeiger warf Drozda in seiner Sachverhaltsdarstellung, die er per anonymes Hinweisgebersystem bei der WKStA einbrachte, u. a. Complianceverstöße in dessen Zeit als kaufmännischer Geschäftsführer des Burgtheaters und später als Chef der Vereinigten Bühnen Wien (VBW) vor. Drozda habe beim Bau seiner Villa in Wien "Bundestheaterressourcen" verwendet, VBW-Personal für Instandhaltung beziehungsweise "private Dienstleistungen" eingesetzt. Zudem wurde der Verdacht geäußert, der Ex-VBW-Chef habe "unerlaubte (...) monatliche Prämienvorwegzahlungen an sich selbst" veranlasst und "dubiose" Geschäftsbeziehungen gepflogen. Drozda bestritt die Vorwürfe (die zum Teil schon vor Jahren thematisiert worden sind) – ebenso wie der zweite Verdächtigte. Der Anzeiger machte ein Dutzend "Zeugen bzw. Mitbeteiligte" namhaft. - derstandard.at/2000048826769/Ministerium-genehmigt-Einstellung-der-Causa-DroDrozda hatte die Vorwürfe immer bestritten. Er war im Umfeld der Burgtheater-Krise in die Kritik geraten, wie sich in unserer Chronik nachlesen lässt. Er hatte seinerzeit als als Burg-Geschäftsführer und Mitglied der Auswahlkommission 2008 seine damalige Stellvertreterin Silvia Stantejsky zur Nachfolgerin gewählt, obwohl sie ein Personalberatungsunternehmen nur auf den dritten Platz gereiht hatte.
(Standard / geka)
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