Gefährliche Gesprächsverweigerung

von Esther Slevogt

Berlin, 10. Oktober 2017. Eigentlich kann es für die AfD doch gar nicht besser laufen. Kaum hebt eine*r ihrer Repräsentant*innen irgendwo sein Haupt, kann sie oder er mit maximaler Medienaufmerksamkeit rechnen. Denn auf die mediale Empörungsmaschine ist Verlass. Wer sie zuverlässig mit immer neuem, empörungsfähigem Material beliefert, spart viel Geld für Werbekampagnen.

kolumne 2p slevogtÜberhaupt die Empörung. Sie ist zur Zeit besonders billig zu haben. In Berlin beispielsweise empörte sich jüngst Berndt Schmidt, Intendant des Friedrichstadt-Palasts, in einer Enzyklika an seine Mitarbeiter*innen: Keine AfD-Wähler mehr in den Friedrichstadt-Palast! Was natürlich wieder eine super Steilvorlage für die AfD war, die medienwirksam unter ihren Mitgliedern und Wählern prompt Freikarten verloste. Zuvor aber war Schmidt längst zurückgerudert und hatte zu Protokoll gegeben, er sei missverstanden worden und wolle niemanden ausgrenzen. Am Ende hatte er in seinem Theater mit AfD-Sprecher Ronald Gläser für die Fotografen posiert, den vorher kaum einer kannte. (Dass es Hassmails gab, Morddrohungen und das Theater wegen einer Bombendrohung kurzfristig geräumt werden musste, soll dabei nicht verschwiegen werden.)

Nationalistisches Gift?

Schmidts wenig hilfreiche Einlassungen hat die AfD dann gleich dazu verwendet, sich ihrer eigenen Klientel gegenüber mit einer durchsichtigen Abstraf-Aktion als Bewahrer demokratischer Gepflogenheiten in Szene zu setzen: Bei den Haushaltsberatungen im Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses forderte der AfD-Abgeordnete Dieter Neuendorf, in den kommenden zwei Jahren gut zwölf Prozent der Zuschüsse für die Showbühne zu sperren. Damit solle dem Theaterintendanten Berndt Schmidt die Gelegenheit gegeben werden, sein Demokratieverständnis zu überdenken, wurde Neuendorf in einem Bericht des RBB zitiert.

Nächster Akt in Sachen Demokratieverständnis und AfD, diesmal beim Bundestag: Eine parteiübergreifende Initiative Kulturschaffender möchte verhindern, dass die AfD im Ausschuss für Kultur und Medien den Vorsitz übernehmen kann. Der steht ihr als rechtmäßig gewählter Fraktion im Bundestag ebenso zu wie allen anderen gewählten Parteien der Vorsitz oder die Mitarbeit in Ausschüssen des Deutschen Bundestages. Es dürfe nicht passieren, dass eine "rechtsradikale Partei" an einer der "sensibelsten Stellen des parlamentarischen Systems" ihr "nationalistisches Gift" injiziere, haben nun gewichtige Kulturfunktionär*innen, Künstler*innen und Intendant*innen dieses Landes in einem Brief an den Ältestenrat des Bundestags geschrieben. Unter den Unterzeichnern befinden sich die Schauspielerin Iris Berben, DT-Intendant und Bühnenvereinspräsident Ulrich Khuon und Gorki-Intendantin Shermin Langhoff.

Diffuses Gefühl der Enttäuschung

Brauchen wir überhaupt die AfD, um unser demokratisches System zu unterwandern, wenn dies bereits mächtige und einflussreiche Vertreter*innen dieses Systems selber tun? Haben sie wirklich so wenig Vertrauen in dieses System, dass eine Auseinandersetzung mit der AfD und ihren Positionen innerhalb seiner Koordinaten von vornherein ausgeschlossen wird? Sieht sich die Kulturlandschaft so wenig gegen "nationalistisches Gift" immunisiert, dass bereits eine Verteidigung ihrer Werte und Gewissheiten in einem parlamentarischen Ausschuss für unmöglich gehalten, ja, sogar abgelehnt wird?

Mit welchem Argument wollen die Unterzeichner dieses Briefs außerdem den Ausschluss demokratisch gewählter Abgeordneter aus dem politischen System demokratisch plausibel machen? Wenn man den Erhebungen glaubt, bestehen AfD-Wähler aus einer wachsenden Gruppe von Menschen, die sich von den herkömmlichen Parteien in diesem Land nicht mehr vertreten fühlen oder angegeben haben, aus einem diffusen Gefühl der Enttäuschung die AfD gewählt zu haben. Wie präsentiert sich unser parlamentarisches System, wenn ausgerechnet die Vertreter*innen seiner Kultur mit pauschaler Gesprächsverweigerung reagieren und Macht und Einfluss für den Versuch verwenden, einfach mal eben demokratische Regeln außer Kraft setzen zu wollen? Dem kriselnden Vertrauen in die Demokratie leistet diese Initiative jedenfalls eher Vorschub, als dass sie hilfreich für ihre Verteidigung wäre.

 

Esther Slevogt ist Redakteurin und Mitgründerin von nachtkritik.de und außerdem Miterfinderin und Kuratorin der Konferenz "Theater & Netz". In ihrer Kolumne Aus dem bürgerlichen Heldenleben untersucht sie: Was ist eigentlich mit der bürgerlichen Öffentlichkeit und ihren Repräsentationspraktiken passiert?

 

Zuletzt wunderte sich  Esther Slevogt über das geplante Berliner Einheitsdenkmal.

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