"Es wäre ein fatales Signal"

19. Oktober 2021. Der Deutsche Kulturrat warnt davor, der AfD den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestags zu überlassen. In einer Pressemitteilung appelliert der Verband an die politisch Verantwortlichen im Deutschen Bundestag, "bei der Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag ein besonderes Augenmerk darauf zu richten, dass der Ausschuss für Kultur und Medien im Parlament eine besondere Verantwortung für die Kunst- und Medienfreiheit sowie die Erinnerungskultur trägt." Der Ausschussvorsitz dürfe daher nicht an die AfD gehen, da die Partei dieser besonderen Verantwortung nicht gerecht werden könne.

Ein so lautende Beschluss wurde bereits nach der letzten Bundestagswahl im September 2017 gefasst. Auch viele Politiker und Beschäftige in der Kulturbranche hatten sich öffentlich gegen die AfD ausgesprochen. Damals ging der Ausschussvorsitz an die SPD. Mit der letzten Wahl ist die Frage um den Vorsitz nun wieder offen, weshalb der Kulturrat seinen Appell erneuert. Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann: "Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags hat sich seit seiner Einsetzung im Jahr 1998 besondere, auch internationale, Anerkennung in der Auseinandersetzung mit der deutschen Erinnerungskultur erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn der Vorsitz dieses sensiblen Ausschusses nun einem Abgeordneten einer Fraktion überantwortet würde, die die bestehende Erinnerungskultur, speziell die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, in Frage stellt."

(miwo)

 

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