Grüne stellen neue deutsche Kulturstaatsministerin

24. November 2021. In Berlin haben die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP am Mittwochnachmittag in einer Pressekonferenz ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Bereits im Vorfeld war die Ressortverteilung auf die drei Parteien öffentlich geworden – demzufolge sollen die Grünen die neue Kulturstaatsministerin stellen.

Im Koalitionsvertrag (hier als pdf) heißt es zur Kultur- und Medienpolitik: "Wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein." Dafür werde der Gender-Pay-Gap transparent gemacht und würden paritätisch und divers besetzte Jurys und Gremien sowie Amtszeitbegrenzungen angestrebt.

Die Neustart-Programme würden "zunächst" fortgeführt, um den Übergang nach der Pandemie abzusichern. Soloselbstständige und hybrid beschäftigte Kreative sollen auch jenseits der Pandemie besser abgesichert werden, dafür soll u.a. die Künstlersozialkasse "finanziell stabilisiert" werden. Strukturen der Freien Szene und des Bündnisses der internationalen Produktionshäuser sollen gestärkt, die Kulturstiftung des Bundes und der Bundeskulturfonds "als Innovationstreiber ausgebaut" werden.

Der Koalitionsvertrag kündigt außerdem die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für digitale Kultur sowie einer zentralen Anlaufstelle "Green Culture" an, "die Kompetenzen, Wissen, Datenerfassung, Beratung und Ressourcen für die ökologische Transformation anbietet".

Eröffnet wurde die Pressekonferenz zum Koalitionsvertrag mit einer Ansprache des designierten Kanzlers Olaf Scholz (SPD) zur Corona-Situation in Deutschland, in der er die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs und einer Expert:innengruppe im Kanzleramt sowie einer Impfpflicht für bestimmt Berufsgruppen ankündigte, außerdem solle eine generelle Impfpflicht geprüft werden.

Scholz soll am 6.12. zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzler gewählt werden. Danach treten auch die neuen Minister:innen ihre Ämter an.

(Tagesschau / Tagesspiegel / sd)