Berlin gibt 16 Millionen Euro mehr für Kultur aus

Kunst statt Miete

Berlin, 10. November 2009. Mit dem heute verabschiedeten Doppelhaushalt 2010/11 fließen ab nächstem Jahr 16,5 Millionen Euro mehr in die Berliner Kulturlandschaft. Wie die Senatsverwaltung mitteilt, sagte Kulturstaatssekretär André Schmitz: "Berlin setzt in Zeichen der Krise ein deutliches Signal pro Kultur. Während andere Länder und Kommunen Theater schließen wollen und an der Kultur sparen stellt sich die rot-rote Koalition diesem bundesweiten Trend entgegen und gibt mit dem Doppelhaushalt ein klares Bekenntnis zur Kulturmetropole Berlin ab."

Der Löwenanteil der Etatsteigerungen fließt in Tariferhöhungen für das künstlerische und nicht-künstlerische Personal der Berliner Kultureinrichtungen. Dafür sind im Haushalt 10 Millionen Euro vorgesehen. Schmitz: "Diese Erhöhung ist sowohl sozial als auch kulturpolitisch ein richtiges und wichtiges Signal. Erstmalig seit Mitte der 90-er Jahre erhalten die Beschäftigten mehr Geld, ohne dass dies zu Lasten der künstlerischen Etats der Häuser geht."

Darüber hinaus beschloss das Parlament Etaterhöhungen für

die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (1,25 Millionen Euro),
die Rundfunk-Orchester und -Chöre GmbH (1,2 Millionen Euro),
die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (1,26 Millionen Euro),
die Kulturstiftung der Länder (68.000 Euro),
die Zentral- und Landesbibliothek (148.000 Euro),
das Bauhaus-Archiv (230.000 Euro),
die Tanzensembles Sasha Walz & Guests (375.000 Euro) und Toula Limnaios (50.000 Euro),
das Renaissance Theater (100.000 Euro),
das Theater an der Parkaue (80.000 Euro ),
die Kindertheater Atze (158.000 Euro) und Strahl (150.000 Euro),
das Kino Babylon (30.000 Euro – zweckgebunden für Tariferhöhungen)
und den Landesmusikrat (44.000 Euro).

Neu in der Förderung sind
das Schwule Museum (250.000 Euro),
die Lyrikline der LiteraturWerkstatt (100.000 Euro)
und das Theaterhaus Mitte (110.000 Euro).

Für eine mobile Berliner Kunsthalle stehen insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung. (2010: 200.000 Euro, 2011: 400.000 Euro).

Die Provenienzforschung in den Berliner Museen wird ab 2010 mit jährlich 300.000 Euro unterstützt.

Für Autorenlesungen in Berliner Schulen und Bibliotheken steht künftig ein Sonderetat von 90.000 Euro zur Verfügung.

Der Projektfonds Kulturelle Bildung wird mit jährlich 2 Millionen Euro auch in 2010/11 aufgelegt.

Aufgrund geringerer Mietansätze beim Deutschen Technikmuseum und reduzierte Ansätze für die Topographie des Terrors nach Fertigstellung der Dauerausstellung erhöht sich der konsumtive Kulturhaushalt des Berliner Senates netto um 11,5 Millionen Euro. Er steigt von 364,5 Millionen Euro (2009) auf 376 Millionen Euro (2010). Das entspricht einer Nettoerhöhung von drei Prozent.

Die Investitionen in Berliner Kultureinrichtungen belaufen sich für 2010 auf ca. 65 Millionen Euro und für 2011 auf ca. 97 Millionen Euro. Hierin enthalten sind bereits beschlossene Maßnahmen wie die Sanierung der Staatsoper, der Volksbühne, der Deutschen Oper, des Schiller Theaters, des Theaters an der Parkaue und des Märkischen Museums und des Marinehauses.

Hinzu kommen ca. 28 Millionen Euro, die aus dem Konjunkturprogramm II in die technische, bauliche und energetische Sanierung von Berliner Kultureinrichtungen fließen.

(Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten / peko)