Landeskultur-Vertretungen gegen Bundes-Sparpläne

25. September 2024. Mit Sorge blicken Landeskulturräte und vergleichbare Zusammenschlüsse in den Bundesländern auf den Haushaltsentwurf des Bundes. Werde der für 2025 geplante Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien in der derzeit vorliegenden Form verabschiedet, drohten gravierende Auswirkungen auf die Kultur in den Bundesländern, heißt es in der von sieben Landeskulturvertretungen unterzeichneten Pressemitteilung. Insbesondere betroffen sei die freie Szene.

"Projekte laufen ins Leere, Foren für die freie Szene werden eingestellt, angestellte Kräfte stehen vor der Kündigung", heißt es in der Pressemitteilung. Projekte mit höherem Fördervolumen, die Mittel der drei Verwaltungsstrukturen Stadt-Land-Bund erhielten, könnten zukünftig nicht mehr realisiert werden. Auch würden die eben erst unternommenen Schritte hin zu Mindesthonoraren und einer besseren sozialen Absicherung für Kunst- und Kulturschaffende "ad absurdum" geführt: "Diese brauchen vielmehr einen kräftigen finanziellen Aufwuchs". Eine Kürzung der Projektmittel führe "zu einer gefährlichen Ausdünnung der Fördermöglichkeiten und einer akuten Bedrohung der wirtschaftlichen Lage unserer Künstler*innen", so die Unterzeichnenden.

Von den geplanten Kürzungen betroffen seien etliche Strukturen. Hervorgehoben werden die Kürzungen von bis zu 50 Prozent in den Bundeskulturfonds, die fehlende Erweiterung der Tanzförderung auf Bundesebene, die Streichung der Zuschüsse für das Bündnis internationaler Produktionshäuser sowie sinkende Etats für die Bereiche kulturelle Bildung, Digitalisierung, Unterstützung von geflüchteten Kultur- und Medienschaffenden, Aufarbeitung des Kolonialismus und die Kulturstiftung des Bundes.

"Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen und der großen gesellschaftlichen und demokratischen Herausforderungen braucht es eine Stärkung, nicht eine Schwächung der Zivilgesellschaft", so das Fazit.

Unterschrieben wurde die am heutigen Mittwoch versandte Pressemitteilung vom Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände, der Berliner Kulturkonferenz, dem Forum Kulturverbände Mecklenburg-Vorpommern, dem Kulturrat NRW, dem Kulturrat Thüringen, dem Landeskulturverband Schleswig-Holstein und der Ständigen Konferenz für Kunst und Kultur in Bayern.

(Landeskulturvertretungen / eph)