Wegen Theaterstücks: Klage der AfD abgewiesen

7. September 2023. Am Verwaltungsgericht Hannover ist eine Klage der AfD Niedersachsen gegen das niedersächsische Kultusministerium gescheitert. Das berichtet der NDR. Die AfD hatte das Ministerium aufgrund eines Schultheaterstücks aus dem Jahr 2019 verklagt. Das Stück, das an der Osnabrücker Gesamtschule Schinkel aufgeführt wurde, trug den Titel "Danke dafür, AfD" und setzte sich laut NDR "kritisch mit Äußerungen der Partei auseinander". 

In dem Stück hätten "die rund 15 Schülerinnen und Schüler Politiker-Zitate und Social-Media-Posts mit ihren eigenen Gedanken verknüpft". Darunter etwa "die Frauke-Petry-Äußerung zum Schießbefehl gegen 'illegale' Flüchtlinge oder die des damaligen AfD-Chefs Alexander Gauland, der den Nationalsozialismus einen 'Fliegenschiss' in der deutschen Geschichte nannte". Die AfD sah darin das Neutralitätsgebot des Staates verletzt und klagte wegen unzulässiger Parteinahme. 

Das Verwaltungsgericht Hannover entschied nun, dass die Aufführung von der Kunstfreiheit gedeckt sei. Zudem habe das Stück nicht zum Ziel gehabt, politisch ausgewogen zu sein, weshalb keine Pflicht seitens der Lehrkräfte bestanden habe, einzugreifen. Die Klage wurde dementsprechend abgewiesen.

(NDR / jeb)