Medienschau: Berliner Zeitung – Berlins Kultursenator Joe Chialo zur Antisemitismusklausel

"Wir müssen reden"

"Wir müssen reden"

19. Januar 2024. In einem sehr ausführlichen Interview mit Berlins Kultursenator Joe Chialo thematisieren Michael Maier und Susanne Lenz in der Berliner Zeitung (17.1.2024, €) auch Chialos Entscheidung, die Förderung durch die Senatsverwaltung an eine Antisemitismus- oder Antidiskriminierungsklausel zu binden.

Für Chialo sei die rote Linie überschritten, "wenn das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird. Das ist unvereinbar mit der Geschichte dieses Landes und vor allem dieser Stadt." Die BDS-Bewegung mit ihrem Boykottaufruf gegen individuelle israelische und antisemitismuskritische Künstler und Wissenschaftler habe die Räume in Deutschland verengt. Kritik an Israels Politik sei erlaubt, Antisemitismus nicht. "Da verläuft eine Linie, und die benennt die IHRA-Definition."

Dass die Mittel, die "in einer Fülle ausgereicht werden, die es in Frankreich, England oder Italien nicht gibt", unter bestimmten Voraussetzungen vergeben werden, sei für ihn klar. "Die Kunst ist frei, die Kulturförderung jedoch nicht regellos. Unsere Zuwendungsbescheide umfassen 14 Seiten, die Klausel ist nur ein Punkt von circa 60."

Nachdrücklich und wiederholt betont Chialo, dass er mit der Klausel eine Diskussion anstoßen will: "Ich würde mir nichts mehr wünschen, als dass man im Diskurs nicht auf das Rechtbehalten geht, sondern dass es um eine Welt geht, in der wir alle gemeinsam leben wollen."

Am Ende des Interviews wird Chialo generell, berichtet von verschiedenen Protestformen. "Diese Jugendlichen sind alle in Ordnung. Und auch die weißen Cis-Männer, die ich treffe, sind in Ordnung. Aber die einen ziehen sich in ihre Wut zurück und die anderen in ihre Enttäuschung, für ihre Lebensleistung keine Anerkennung zu bekommen. Und dann werden die Wände immer höher. Wo soll da ein gemeinsames Identitätsbild für Deutschland entstehen? Deutschland ist ein abstrakter Begriff geworden. Darüber müssen wir reden."

(geka)

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