Der deutsche Kulturstaatsminister Bernd Neumann hält Kultur-Notbund für möglich

Es muss geholfen werden

Berlin, 20. Dezember 2009. Der deutsche Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) schließt eine Förderung des Bundes für in Not geratene Kultureinrichtungen in den Kommunen nicht aus, heißt es in einer von der Berliner Morgenpost zitierten Meldung. "Ich in der Letzte, der nicht jeder Lösung, die der Kultur hilft, zustimmt", sagte Neumann. Die Lösung müsse jedoch realistisch und verfassungskonform sein.

Ein Nothilfefonds des Bundes für die Kultur auf Länder- und Kommunen-Ebene bezeichnete Neumann dabei jedoch als "untaugliches Instrument". Denn wenn Kommunen kürzten, weil sie auf den Fonds hofften, würden damit diejenigen unterstützt, denen die Kultur wenig am Herzen liege.

Der Staatsminister appellierte erneut an Länder und Kommunen, nicht an der Kultur zu sparen. "Der Kulturanteil in den Haushalten ist mit 1,9 Prozent so gering, dass man mit Streichungen keinen Haushalt sanieren kann, aber großen Schaden anrichtet." Der Bundeskulturhaushalt 2010 steigt dagegen um 1,5 Prozent wieder leicht an. "Ich möchte damit deutlich machen, dass der Bund trotz Wirtschaftskrise und damit verbundenen Sparmaßnahmen Prioritäten setzt und mit gutem Beispiel vorangeht", sagte Neumann. Der Bundeskulturhaushalt liegt bei 1,162 Milliarden Euro.

(dip)

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