Kulturhaushalt des Bundes steigt, Kommunen kürzen
Rekordsumme versus Einsparungen
27. November 2020. Um 170 Millionen Euro steigt der Kulturhaushalt des Bundes für das Jahr 2021. Bewilligt hat den Zuwachs gestern der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner Bereinigungssitzung. Das meldet u.a. die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Insgesamt stehe damit für Kulturausgaben im kommenden Jahr die Rekordsumme von rund 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung, so die FAZ. Zu den mehr als hundert Projekten, bei denen der Bund weitere Finanzen zusichert, gehört etwa die Sanierung des Bayreuther Festspielhauses mit 84,7 Millionen Euro. Die Sanierungsarbeiten auf dem "Grünen Hügel" sollen die veraltete Technik des Hauses auf einen modernen Stand bringen und den Veranstaltungsort der jährlichen Richard-Wagner-Festspiele an aktuelle sicherheitsrechtliche Anforderungen anpassen, so die Süddeutsche Zeitung.
Weitere Mittel erhalten unter anderen die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz sowie Chemnitz für sein Programm als Europäische Kulturhauptstadt 2025. Mit 42 Millionen Euro soll das Veranstaltungszentrum Urania in Berlin zu einem nationalen Bürgerforum für Demokratie und Vielfalt, Wissenschaft und Umwelt entwickelt werden.
Gekürzt wird demgegenüber in den Kommunen. In Bamberg wurde bereits Ende Oktober eine geplante Kürzung des Kulturetats um bis zu 25 Prozent öffentlich. Vor einer Woche wurde bekannt, dass in München im Jahr 2020 alle Referate 6,5 Prozent ihrer geplanten Etats einsparen müssen. Darüber berichtete die Süddeutsche Zeitung in einer Recherche. Im Kulturreferat bedeutet das Kürzungen von 11,45 Millionen Euro bei Sachmitteln und 4,2 Millionen Euro bei Personalausgaben. Da der künstlerische Etat von Theatern nur rund zehn Prozent ihres Gesamthaushaltes ausmache, ein Großteil in Fixkosten für Gehälter, Miete oder Betrieb der Spielstätten gebunden sei, fürchten die Intendant*innen der Münchner Theater einen Kahlschlag bei kulturellen Veranstaltungen.
(FAZ / SZ / eph)
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"Wenn man zehn Prozent eines Baumes abschneidet, hat der nicht zehn Prozent weniger Grün, sondern keinen Stamm mehr, denn neunzig Prozent eines Baumes, seine Struktur, befinden sich unsichtbar unter der Erde." Was Wolff damit meint: Gerade in der Kulturpolitik haben wenige Kürzungsprozesse massive Folgen.
Im Übrigen: Es ist schön, dass der Kulturhaushalt des Bundes steigt, aber Länder und Kommunen stellen für Kunst und Kultur immer noch ein Vielfaches des Bundeskulturhaushalts zur Verfügung. Das sollte nicht in Vergessenheit geraten.