Der Bühnenverein wendet sich gegen Steuererleichterungen zu Lasten der Kommunen

Kein Spielraum

Köln, 25. November 2009. Der Deutsche Bühnenverein fordert die Bundesregierung auf, die von ihr in Aussicht gestellten Steuerentlastungen vollständig aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren, ist einer Meldung auf news-adhoc.com zu entnehmen.

Entlastungen im Bereich der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie Entlastungen für Familien mit Kindern, aber auch die niedrige Umsatzsteuer im Hotel- und Gastronomiegewerbe mögen in vielerlei Hinsicht begründet sein und dem Wachstum dienen, so der Bühnenverein. Für eine Finanzierung dieser Entlastungen aus den Landeshaushalten, insbesondere aber aus den kommunalen Haushalten besteht nach Ansicht des Bühnenvereins jedoch kein Spielraum.

Nach Berechnungen der Bundesregierung bedeuten die Steuerentlastungen für die Länder einen jährlichen Einnahmeverlust von 2,28 Mrd. Euro und für die Kommunen von 1,57 Mrd. Euro. Dieses Geld haben die Länder und Kommunen nicht.

Zahlreiche Kommunen befänden sich in der Haushaltssicherung und könnten ihre Aufgaben kaum noch finanzieren, so der Bühnenverein. In Wuppertal drohe beispielsweise die Schließung des Schauspielhauses. Der durch die Steuererleichterungen eintretende Einnahmeverlust sei dabei auch im Sinne des Wirtschaftswachstums kontraproduktiv: "Es macht nicht viel Sinn, etwa das Hotel- und Gastronomiegewerbe zu entlasten, um dort neue Arbeitsplätze entstehen zu lassen, die durch Arbeitsplätze finanziert werden, die in der Kultur abgebaut werden", äußerte der Direktor des Deutschen Bühnenvereins, Rolf Bolwin, in Köln. Hier sei also der Bund gefragt, der als einziger die Steuerentlastungen ohne Arbeitsplatzabbau finanzieren könne.

Gegen die Wuppertaler Sparpläne protestierte auch bereits der Intendantengruppe des Deutschen Bühnenvereins.

(dip)


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